2024-09-28, 14:10–14:50 (Europe/Zurich), Werk
Die umfassende Digitalisierung des Staates dürfte viel größere Umwälzungen nach sich ziehen als gemeinhin angenommen. Ursache sind digitalen Dynamiken, die schon in der Privatwirtschaft zu Fehlentwicklungen und Machtanhäufungen geführt haben.
Diese Dynamiken könnten mit der Zeit die Gewaltenteilung aushöhlen, den Föderalismus schwächen und für spürbar mehr staatliche Steuerung und Kontrolle sorgen. Allerdings könnten sich auch die demokratischen Institutionen den neuen digitalen Spielregeln anpassen.
In den letzten zwei Jahrzehnten hat die Digitalisierung immer mehr Bereiche unseres Lebens durchdrungen. Zeitverzögert, dafür aber um so rasanter gerät nun auch der Staat in den Sog dieser Entwicklung. Die umfassende Digitalisierung des Staates – also das digitale und zunehmend automatisierte Erheben und Nutzen von Daten durch staatliche Institutionen – dürfte viel größere Umwälzungen nach sich ziehen als gemeinhin angenommen.
Dafür verantwortlich sind die der Digitalisierung zugrunde liegende Dynamiken. Zwei der wichtigsten digitalen Dynamiken werden beispielhaft in einfachen Worten beleuchtet und auf die staatliche Sphäre übertragen. Konkrete Beispiele zeigen potenzielle Folgen auf und veranschaulichen, welche bisher kaum beachteten und teils auch überraschenden Risiken sie für unser demokratisches System mit sich bringen könnten.
Abschließend werden aber auch kurz einige konkrete und innovative Vorschläge gemacht, wie auch künftig das balancierte institutionelle Zusammenspiel in einer Demokratie gewährleistet werden kann.
Christian R. Ulbrich ist Leiter und Mitbegründer von e-PIAF (der Forschungsstelle für Digitalisierung in Staat und Verwaltung) an der Universität Basel, wo er das Forschungsprojekt zum digitalen Staat initiierte und bis heute betreut. Er beschäftigt sich seit mehr als zehn Jahren intensiv mit der digitalen Transformation von Staat, Gesellschaft und Unternehmen.